Unter das Medizinstrafrecht fallen insbesondere Verfahren wegen Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz (AMG), Heilmittelwerbegesetz (HeilmWG) und das Medizinproduktegesetz (MPG). Bei Letztgenanntem stehen insbesondere die Produktsicherheit und Produktvermarktung von pharmazeutischen Produkten und medizinischen Geräten im Vordergrund. Arzneimittelstrafrechtliche Ermittlungsverfahren hatten in jüngerer Vergangenheit häufig Fälle des unerlaubten Inverkehrbringens schädlicher, qualitätsgeminderter oder nicht zugelassener Arzneimittel durch Großhändler oder Apotheken zum Gegenstand. Schon die Verletzung von Sorgfaltspflichten kann in diesen Bereichen strafrechtlich oder durch Bußgeld geahndet werden. Darüber hinaus können bei Verstößen weitreichende berufs- und zulassungsrechtliche Konsequenzen eintreten.

Im Bereich des Arztstrafrechts ist festzustellen, dass Strafverfahren gegen Ärzte zunehmen. Dies betrifft sowohl niedergelassene wie in Krankenhäusern tätige Ärzte. Wegen ihrer gegebenenfalls weitreichenden Folgen sind Strafverfahren gegen Ärzte durch eine große Komplexität gekennzeichnet und werden von den Betroffenen als erhebliche Belastung und Bedrohung erlebt. Vielfach parallel geführte Schadensersatzklagen gegen den Arzt oder Krankenhausträger, berufsrechtliche Verfahren oder Disziplinar- und Regressverfahren der Kassenärztlichen Vereinigung erfordern eine enge Abstimmung.

Die überwiegende Zahl dieser Verfahren betrifft - nach wie vor - den Vorwurf eines ärztlichen Behandlungsfehlers mit nachteiligen Folgen für die Gesundheit des Patienten. Ermittlungsverfahren gegen Ärzte betreffen darüber hinaus den Vorwurf der betrügerischen Abrechnung ärztlicher Leistungen. Mittlerweile haben diverse Landeskriminalämter spezialisierte Ermittlungsgruppen eingerichtet, die mit Kassenärztlichen Vereinigungen und Versorgungsträgern eng bei der Aufklärung solcher Vorwürfe zusammenarbeiten.

In den vergangenen Jahren sind Strafverfahren zunehmend auch gegen Mitarbeiter der Verwaltung und Geschäftsführung von Krankenhäusern in den Fokus geraten, die Fragen der persönlichen Leistungserbringung im Rahmen ambulanter Behandlungen sowie die Verzahnung ambulanter und stationärer Versorgung betreffen.

Krause & Kollegen ist in Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren, zulassungs- und berufsrechtlichen Verfahren sowie Disziplinarverfahren auf dem Gebiet des Arzt- und Medizinstrafrechts tätig. Unsere Tätigkeit umfasst die Begleitung und Beratung von Ärzten, Apothekern und Mitarbeitern von Großhändlern und Pharmaunternehmen gegenüber Staatsanwaltschaften und Gerichten sowie zuständigen Behörden ebenso wie die Vorfeldberatung. Weitere Schwerpunkte bilden die umfassende Beratung auch im Vorfeld und die anwaltliche Begleitung von Krankenhäusern und deren Trägern in strafrechtlichen Krisensituationen etwa infolge von gegen Mitarbeiter erhobenen Vorwürfen betrügerischer Abrechnung, Korruption, Umgang mit Medizinprodukten oder vernachlässigter Hygiene. Bei unserer Tätigkeit arbeiten wir mit sozial- und medizinrechtlich spezialisierten Kanzleien zusammen.